CDU-Kreistagsfraktion informiert sich über Breitbandförderung im Kreis Kleve

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In der Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Bürgerbeteiligung und Innovation am 27.05.2021 nahm die Kreisverwaltung Bezug auf die Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion zum Thema Breitbandförderung „Graue und Weiße Fleckenprogramm“ und gab eine ausführliche Darstellung über die Durchführung des Breitbandprojektes im Kreis Kleve.

Bereits 2017 hat der Kreis Kleve eine Kooperationsvereinbarung zum Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze im Kreistag beschlossen und Fördermittel von rund 57 Mio. Euro erhalten. Ziel hinter der Vereinbarung war es, in den privatwirtschaftlich unzureichend erschlossenen Gebieten mit unter 30 Mbit/s (Weiße Flecken) Anreize für eine marktmäßige Erschließung zu setzen. Seit dem 26. April 2021 wurde diese Förderung deutlich ausgeweitet, indem der Bund nun auch den Ausbau der sogenannten Grauen Flecken, demnach Gebiete mit einer Internetversorgung von weniger als 100 Mbit/s fördert.

Die Verwaltung empfiehlt aufgrund der bisherigen Erfahrungen im Breitbandprojekt eine gebündelte Antragstellung und Durchführung im Bereich der „Grauen Flecken“ durch den Kreis Kleve. Paul Düllings, CDU-Fraktionsvorsitzender betont: „Die Digitalisierung beeinflusst unser tägliches Leben in zunehmendem Maße. Vor allem zu Zeiten der Corona-Pandemie wird dies verstärkt deutlich.“ Die Digitalisierung eröffnet den Menschen und Unternehmen neue Möglichkeiten, sodass eine flächendeckende Versorgung mit leistungsstarken Gigabitnetzen im Kreis Kleve wichtiger denn je ist.

„Wir möchten uns bei der Verwaltung für die ausführliche Berichterstattung infolge unserer Anfrage bedanken und begrüßen, dass die Verwaltung, ebenso wie die CDU-Kreistagsfraktion, dieses Thema mit höchster Priorität verfolgt“, so Paul Düllings.