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gpaNRW-Präsident Heinrich Böckelühr zu Gast bei der CDU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz der KPV im Bürgerhaus Weeze
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- Erstellt am Donnerstag, 28. März 2019 10:15
Auf Einladung der Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, Ulrike Ulrich und der Kommunalpolitischen Vereinigung Kreisverband Kleve (KPV), sprach der Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW), Heinrich Böckelühr, über Möglichkeiten und Angebote der gpaNRW für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Bei der Konferenz im Bürgerhaus in Weeze stellte Herr Böckelühr das breite Aufgabenspektrum der gpaNRW dar.
Die gpaNRW prüft seit inzwischen 16 Jahren kommunale Leistungen und Produkte auf ihre Wirtschaftlichkeit, Rechtmäßigkeit und Sachgerechtigkeit. Auf freiwilliger Basis kann sie Kommunen auch beraten. Bis Ende des Jahres 2019 wurden alle kleinen kreisangehörigen Kommunen in NRW geprüft - ab Herbst folgen dann Kommunen in der Größe zwischen 25.000 und 60.000 Einwohnern.
Im Kreis Kleve haben die Prüfer der gpaNRW unter anderem in Weeze und Kranenburg die aktuelle Situation der Finanzen, der Schulen, Verkehrsflächen, Sport- und -Spielplätze untersucht. In Zukunft sollen einmal gesetzte Themen regelmäßig überprüft werden, z.B. die Hilfe zur Erziehung und deren veränderte Kostenstrukturen im Laufe der Jahre.
Heinrich Böckelühr, der der gpaNRW seit Oktober 2017 vorsteht, stellt die gpaNRW seitdem neu auf. Zur Neustrukturierung gehört es aus seiner Sicht kommunal zu denken. „Unsere Empfehlungen sind konkret und umsetzbar. Wir arbeiten mit den Kommunen auf Augenhöhe zusammen und bringen Transparenz in komplexe Zusammenhänge“, so der Präsident. Heinrich Böckelühr wünscht sich diese größere Nähe zu den Kommunen im Land ausdrücklich: Mit einem regelmäßig erscheinenden Newsletter sowie gemeinsamer Pressearbeit im Anschluss an die alle fünf Jahre stattfindende Prüfung will er seine Behörde moderner ausrichten.
Heinrich Böckelühr sprach vor den Fraktionsvorsitzenden auch über Änderungen durch das im Dezember 2018 vom Gesetzgeber weiterentwickelte NKF-Gesetz (Neues Kommunales Finanzmanagement), das nun nach der Prüfung durch die gpaNRW für die jeweilige Kommune die Pflicht zu einer Stellungnahme nach sich zieht. Diese Stellungnahme ist vom Rat zu beschließen. Dadurch wird sichergestellt, dass die Politik sich mit den Empfehlungen der gpaNRW auseinandersetzt und diese auch nach politischen Gesichtspunkten abwägt.
