CDU-Fraktionsvorsitzende diskutieren über Finanzen und ärztliche Versorgung

Die CDU-Fraktionsvorsitzenden der Städte und Gemeinden des Kreises Kleve kamen nun auf Einladung der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Ulrike Ulrich und des Vorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Peter Hohl, in Kalkar zu ihrer turnusmäßigen Fraktionsvorsitzendenkonferenz zusammen. Hohl informierte über die Arbeit der KPV vor dem Hintergrund einer veränderten politischen Lage nach den Kommunalwahlen.

Die örtlichen CDU-Fraktionsvorsitzenden tauschten sich über aktuell wichtige Themen vor Ort aus. Große Zustimmung und Einigkeit herrschten mit Blick auf die Linie des Kreistages beim Thema Finanzen. Die vergleichsweise außerordentlich niedrige Kreisumlage und der Doppelhaushalt, der für die Kommunen solide Finanzen und große Planungssicherheit biete, würden besonders positiv bewertet. Einen Rüffel gab es hingegen für die rot-grüne Landesregierung und die Grundstrukturen der Gemeindefinanzierung, bei der vernünftig wirtschaftende Kommunen im Rahmen des Kommunal-Soli benachteiligt werden.

Landrat Wolfgang Spreen informierte über die ärztliche Versorgung im Kreis Kleve. Die Fraktionsvorsitzenden sehen die aktuellen Entwicklungen mit großer Sorge und unterstützen ausdrücklich die Initiativen des Landrates und der Bürgermeister, um mehr Ärzte in den Kreis zu holen. Gleichwohl seien sie sich darüber im Klaren, dass die Entscheidungsträger woanders säßen. Ulrike Ulrich betonte: „Gerade vor dem Hintergrund der Auswirkungen des demografischen Wandels ist die ärztliche Versorgung ein Schlüsselthema für die Zukunft des Kreises Kleve! Hier sind ganz klar die Verantwortlichen gefordert, um über veränderte Strukturen nachzudenken.“