Antrag zur Aufnahme von Gesprächen zwischen dem Landrat des Kreises Kleve und den Anrainer-Gemeinden der Bahnstrecke Kleve-Nijmegen in Deutschland und den Niederlanden zur Initiierung eines Mediationsverfahrens zur Reaktivierung der Schienenverbindung von Kleve nach Nijmegen.

Sehr geehrter Herr Landrat,

die Kreistagsfraktionen von CDU und FDP beantragen die Aufnahme von Gesprächen zwischen Ihnen und den Anrainer-Gemeinden der Bahnstrecke Kleve-Nijmegen in Deutschland und den Niederlanden. Ziel dieser Gespräche soll die Bereitschaft aller Anrainer-Gemeinden sein, an einem Mediationsverfahren zur Findung eines gemeinsamen Vorschlags zur Reaktivierung der Schienenverbindung von Kleve nach Nijmegen teilzunehmen. Soweit Sie der Auffassung sind, dass weitere stakeholder, wie z.B. die Provinz Gelderland oder die Stadsregio, an dem Mediationsverfahren teilnehmen sollten, bitten wir ebenfalls um entsprechende Initiative.

Begründung:

Die Reaktivierung der Schienenverbindung von Kleve nach Nijmegen hat für den Anschluss des Kreises Kleve an den niederländischen Ballungsraum Arnheim-Nijmegen eine strategische Bedeutung. Auch würde es z.B. der Hochschule Rhein-Waal die Erschließung des niederländischen Raums erleichtern und den privaten und beruflichen Austausch vieler Einwohner des Kreises Kleve mit den Niederlanden erleichtern.

Als wesentliches Problem auf dem Weg zur Reaktivierung zeigt sich jedoch, dass die Anliegergemeinden auf beiden Seiten der Grenze unterschiedliche Vorstellungen und Wünsche haben und gegenüber potentiellen Geldgebern die Region nicht mit einem gemeinsamen Konzept und „einer Stimme“ auftritt. Das Mediationsverfahren soll dazu dienen, einen breiten Konsens aller betroffenen Gemeinden zu finden. Durch dieses konsensorientierte Planungsverfahren soll erreicht werden, dass die Region ein gemeinsames Konzept gemeinsam gegenüber den anderen Stellen in den Niederlanden und Deutschland vertritt. Um den genauen Kreis der teilnehmenden Körperschaften zu finden, sind sicherlich breiter angelegte Gespräche sinnvoll, die auch Interessengruppen wie die Vereniging voor Innovatief Euregionall (rail) Vervoer (VIEV) umfassen sollten.

Mittel für ein Mediationsverfahren stehen im Haushalt zur Verfügung. Wir bitten die Verwaltung, entsprechende Gespräche zu führen.

                                               Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Ulrich                                                                          Prof. Dr. Ralf Klapdor

CDU-Fraktionsvorsitzende                                                FDP-Fraktionsvorsitzender